Altauto-Verordnung und alte Tugenden Jabberwocky
Ein peinliches Theater spielte sich beim Treffen der EU-Umweltminister zur Beratung der sogenannten Altauto- Verordnung ab. Da sieht sich der deutsche Umweltminister und EU-Ratspräsident Jürgen Trittin (Bündnis 90 / Die Grünen) gezwungen, mit billigen Verfahrenstricks bei Briten und Spaniern die notwendige Sperrminorität zu sichern, um eine von ihm persönlich eigentlich sogar als richtig angesehene Maßnahme zur Beseitigung alter PKW zu blockieren, weil Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) es nicht über sich brachte, sich den Anweisungen des VW-Chefs Ferdinand Piech zu widersetzen. Als Ministerpräsident von Niedersachsen saß Gerhard Schröder im Aufsichtsrat des VW-Konzerns, für den er in dieser Zeit bekanntlich viel Gutes tun konnte. Immerhin kam dann Ende Juli - gegen das deutsche Votum - doch noch ein Kompromiß zustande: Die überfällige Altautoverordnung wurde auf Anfang 2006 verschoben. Die peinliche deutsche Haltung hat somit einen Aufschub und damit eine Abmilderung der ursprünglich geplanten generellen Rücknahmepflicht von Altautos bewirkt, was mittel- und langfristig nur zum Nachteil gereichen kann. Hier zeigte sich wieder, mit welcher Ungeniertheit der deutsche Bundeskanzler dazu bereit ist, sich zum bloßen Erfüllungsgehilfen der Industrie zu erniedrigen. Gerhard Schröder sabotierte aus dem gleichen Grund ja auch schon die Sommer-Smog-Verordnung. Eine technische Panne sorgte übrigens dafür, daß hinter verschlossenen Türen gefallene Worte der Öffentlichkeit zugänglich wurden. So meinte etwa der Österreicher Martin Bartenstein zu Trittin: "Es ist klar, Jürgen, daß du das Problem nicht lösen konntest: Du bist schließlich selber ein Teil davon." Die Französin Dominique Voynet stellte fest: "Wir machen uns alle lächerlich." Recht hat sie.
|